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07.09.2018 | 162/2018

Tagesordnung der Kreistagssitzung am 17.09.2018

abstimmung-kreistag

Der Kreistag berät

am Montag, dem 17.09.2018, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

  1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift
  2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
  3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
  4. Vorlage-Nr.: 2018/6/0604
    Beschlussfassung Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  5. Vorlage-Nr.: 2018/6/0616
    Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben der Unwetterschadensbeseitigung K 8723 zwischen Porschdorf und Hohnstein - Sense - mit einem geplanten Kostenumfang von ca. 2,0 Mio. €
  6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0613
    Beschlussfassung über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Umbau der Kurven 11-13 der Rennschlitten- und Bobbahn (RSBB) in Altenberg
    Vorlage-Nr.: 2018/6/0617
  7. Abberufung von Herrn Matthias Benesch als Geschäftsführer der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt
  8.  Vorlage-Nr.: 2018/6/0542-1
    Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Kosten der Unterkunft"
  9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0582
    Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsvorschrift des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Bestimmung der Wohnflächenhöchstgrenzen sowie der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (VwV Wohnflächenhöchstgrenzen sowie Unterkunfts- und Heizungskosten)
  10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0583
    Beschlussfassung über die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen in den Aufgabenbereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der Familienförderung und der Jugendgerichtshilfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (RL JA LK SOE §§ 11 - 14; 16; 52 SGB VIII)
  11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0592
    Beschlussfassung über die Grundsätze des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII i. V. m. § 19 LJHG
  12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0579
    Information über den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013  des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0576
    Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0578
    Beschlussfassung über die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben
  15. Vorlage-Nr.: 2018/6/0577
    Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zum Thema flächendeckende Versorgung des kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes in sprechstundenfreien Zeiten (Notdienst)
  16. Vorlage-Nr.: 2018/6/0618
    Beschlussfassung über den Antrag der FDP-Fraktion zum Thema S177 Ortsumfahrung Wünschendorf
  17. Vorlage-Nr.: 2018/6/0585
    Beschlussfassung über die Namensgebung für das Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft Pirna
  18. Vorlage-Nr.: 2018/6/0609
    Beschlussfassung über die Wahl des Vorsitzenden und der Beisitzer des Kreiswahlausschusses sowie deren Stellvertreter für die Kreistagswahl 2019
  19. Vorlage-Nr.: 2018/6/0591
    Beschlussfassung über die Neufassung der Archivsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  20. Vorlage-Nr.: 2018/6/0588
    Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie Beiräte für das 1. Halbjahr 2019
  21. Anträge
  22. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Weitere Informationen unter: https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de

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