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08.06.2018 | 095/2018

Öffentliche Sitzung des Kreistages

abstimmung-kreistag

Der Kreistag behandelt am 18.06.2018, 17:00 Uhr in öffentlicher Sitzung:

  1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift
     
  2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
     
  3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
     
  4. Vorlage-Nr.: 2018/6/0573
    Beschlussfassung über die Feststellung zum Ausscheiden von Frau Kristin Druhm aus dem Kreistag wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
     
  5. Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates
     
  6. Vorlage-Nr.: 2018/6/0554-1
    Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen
     
  7. Vorlage-Nr.: 2018/6/0564-1
    Beschlussfassung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Kreistagswahl 2019
     
  8. Vorlage-Nr.: 2018/6/0568
    Beschlussfassung über die Wahl von jeweils sieben Vertrauenspersonen aus der Mitte des Kreistages für die Wahlausschüsse der Amtsgerichte Pirna und Dippoldiswalde zur Schöffen- und Jugendschöffenwahl für die Amtszeit 2019 – 2023
     
  9. Vorlage-Nr.: 2018/6/0548
    Beschlussfassung über die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Dresden für die Amtsperiode 2019 – 2023
    Da die Anlage zur Vorlage personenbezogene Daten erhält, erfolgt die Beratung der Vorlage nichtöffentlich.
     
  10. Vorlage-Nr.: 2018/6/0563
    Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten
     
  11. Vorlage-Nr.: 2018/6/0572
    Beschlussfassung zur Umsetzung Kapitel 2 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
     
  12. Vorlage-Nr.: 2018/6/0575
    Beschlussfassung zur Erteilung einer Weisung des Kreistages an den Wirtschafts-, Tourismus- und Vergabeausschuss zur Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens 2. Teilabschnitt an der K 8751
     
  13. Vorlage-Nr.: 2018/6/0569-1
    Beschlussfassung über die Konzeption des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zur Umsetzung der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements "Wir für Sachsen" - Kommunales Ehrenamtsbudget
     
  14. Vorlage-Nr.: 2018/6/0567
    Verschmelzung der Regionalverkehr Dresden GmbH (RVD) mit der OVPS – Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH (OVPS)
     
  15. Vorlage-Nr.: 2018/6/0566
    Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2016 bis 30.09.2017 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
     
  16. Vorlage-Nr.: 2018/6/0570
    Informationsbericht zum Kreisstraßenbau 2017
     
  17. Anträge
     
  18. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

Die Sitzung findet im Kreistagssaal, Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, statt.

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