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Foto-Impressionen aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

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Kleinkläranlagen

Wie geht es 2016 mit der Umrüstung von Kleinkläranlagen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge weiter?

28. Januar 2016

Aus vielfältigen Gründen haben es noch nicht alle Grundstückseigentümer geschafft, ihre Kleinkläranlagen auf das biologische Verfahren umzurüsten bzw. den Nachweis zu erbringen, dass alle anfallenden Abwässer in einer intakten und geeigneten abflusslosen Grube gesammelt werden.

Die durch vorangegangene Veröffentlichungen und Hinweisschreiben bekannt ist, darf Abwasser, das nicht den Anforderungen der Abwasserverordnung entspricht, mit Ablauf des 31.12.2015 nicht mehr in Gewässer (Grundwasser/oberirdische Gewässer) eingeleitet werden. Eine etwaige Erlaubnis zur Einleitung von nicht biologisch behandeltem Abwasser in Gewässer ist mit Ablauf dieses Stichtags erloschen.

Deshalb waren vorhandene Kleinkläranlagen bis zu diesem Zeitpunkt zu erneuern, umzurüsten oder außer Betrieb zu setzen. Bei Nutzung abflussloser Gruben war gegenüber dem zuständigen Abwasserbeseitigungspflichtigen (Kommune/Abwasserbetrieb/Abwasserzweckverband) nachzuweisen, dass sämtliche im Haushalt anfallenden Abwässer gesammelt werden und dass die Gruben dicht sind.

Um jetzt genaue Zahlen zu den Säumigen zu ermitteln, laufen derzeit Abstimmungen zwischen den Kommunen bzw. den Abwasserzweckverbänden und dem Landratsamt als untere Wasserbehörde. Das Landratsamt sieht vor, diese Eigentümer  zeitnah anzuschreiben, um die genauen Gründe zu erfahren, welche Umstände sie an der Umrüstung oder dem Nachweis  gehindert haben. Um den Betroffenen die Beantwortung zu erleichtern, enthalten die Anschreiben Fragebögen. Abgesehen davon können weiterhin die aktuellen Formulare  zur Antragsstellung genutzt werden, die auch im Internet verfügbar sind. Die Rückmeldungen auf die Anschreiben werden durch die untere Wasserbehörde ausgewertet und entsprechend des jeweiligen Anlagenstandortes und der jeweiligen Gewässerbeschaffenheit zur Bearbeitung eingestuft. Dabei werden Vorgänge, deren Grundstück sich in einem Schutzgebiet befindet oder die Einleitung von gereinigtem Abwasser in sensible Gewässer erfolgt, vordringlich bearbeitet. Das betrifft ebenso die Eigentümer, die sich der Anpassung an den Stand der Technik verweigern. Grundsätzlich werden alle Grundstücke einer Einzelfallprüfung unterzogen, die dort herrschenden Umstände abgewogen und zur Dringlichkeit bewertet.

Wofür gibt es künftig noch Fördermittel?

Im Vergleich zum Vorjahr gelten ab dem 01.01.2016 andere Voraussetzungen, um dafür noch Fördermittel zu erhalten. Gefördert wird nur noch in Ausnahmefällen. Informationen zur Fördermittelinanspruchnahme können auf der Internetseite der Sächsischen Aufbaubank – www.sab.sachsen.de –, oder des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) – www.umwelt.sachsen.de – nachgelesen werden. Auf der Internetseite des SMUL befindet sich zudem ein Prüfschema für die Förderung von Kleinkläranlagen nach dem 31.12.2015 (siehe Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016). Sofern hierzu noch Beratungsbedarf besteht, kann man sich auch an seinen zuständigen Abwasserentsorgungspflichtigen (Gemeinden oder Abwasserzweckverbände) wenden.

Was passiert, wenn ich meine Kleinkläranlage nicht umrüste?

Das Landratsamt als untere Wasserbehörde ist im Rahmen seiner Aufgaben und Zuständigkeiten verpflichtet, die Herstellung eines wasserrechtlich rechtmäßigen Zustandes erforderlichenfalls mittels kostenpflichtiger Anordnung durchzusetzen. Mit dem 01.01.2016 sind die wasserrechtlichen Erlaubnisse für Abwassereinleitungen, deren Abwasserbehandlung nicht dem Stand der Technik entspricht, also nicht mindestens eine biologische Reinigungsstufe aufweist, erloschen. Entspricht eine private Kleinkläranlage oder eine abflusslose Sammelgrube nicht den vorgegebenen Standards, dürfen sie nicht weiter genutzt werden. Werden sie dennoch weiterbetrieben, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einer empfindlichen Geldbuße geahndet werden kann.

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