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Foto-Impressionen aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

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Breitbandversorgung

Sachbericht kreisweite Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse DiOS

Auf Grundlage des Zuwendungsbescheides vom 10.06.2015 konnte die Leistung der Erstellung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse nach den Anforderungen der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen HOT Spots/WLAN - Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (DiOS) an das Planungsbüro Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH vergeben werden. Das Büro hatte im Rahmen der Ausschreibung das wirtschaftlichste Angebot abgegeben und der Zuschlag wurde am 12.06.2015 erteilt.

Ziel der kreisweiten Analyse war es, neben den kommunalen Analysen von Altenberg, Bad Schandau, Glashütte, Gohrisch, Königstein/Sächs. Schw., Pirna, Kurort Rathen, Reinhardtsdorf-Schöna und Struppen für die weiteren Kommunen des Landkreises eine Analyse erstellen zu lassen. Während der Projektarbeit wurden die Ergebnisberichte von Bad Schandau, Pirna, Kurort Rathen und Reinhardtsdorf-Schöna der TKI übergeben, so dass für diese Gebiete Synergieeffekte interkommunaler Projekte analysiert werden konnten.

Die Ergebnisse der Studie wurden am 13.11.2015 vor dem Kreisverband des Sächsischen Städte und Gemeindetages und am 24.11.2015 vor dem Wirtschafts-, Tourismus- und Vergabeausschuss des Kreistages vorgestellt. Die kreisweite Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse liegt den Kommunen vor und kann von Kreisräten in der Geschäftsstelle Kreistag eingesehen werden.

Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass viele Internetanschlüsse nicht die geforderte Mindestbandbreite von 30 Mbit/s im Download bieten. Es werden insgesamt 169 unterversorgte Gebiete als potenziell förderfähige Erschließungsgebiete ausgewiesen und nur drei Gemeinden haben aufgrund von großflächigen Eigenausbaumeldungen von Telekommunikationsunternehmen keinen, bzw. einen sehr geringen Handlungsbedarf.

Der Ergebnisbericht beinhaltet einen ausführlichen deskriptiven Teil. In diesem Abschnitt werden kommunale und interkommunale Erschließungsgebiete vorgeschlagen. Die potenziellen Erschließungsgebiete sind noch in zwei großformatigen Karten auf Landkreisebene dargestellt und die Ergebnisse der Markterkundung bilden einen weiteren Teil der Analyse. In einem separaten Kapitel wurde eine nachträgliche Bestandsnetzmeldung der Vodafone Kabel Deutschland GmbH eingearbeitet.

Der Umfang der für einen NGA-Ausbau notwendigen Investitionen ist im Abschnitt "Wirtschaftlichkeitsbetrachtung" dargestellt. Je nach Ausbaumethode wurden die Synergieeffekte mit Ersparnissen in Höhe von drei bis vier Millionen Euro angegeben. Der Synergieeffekt beträgt, je nach Ausbauszenario, 2,6 bis 8,7 % der Wirtschaftlichkeitslücke, wobei die geringsten Einsparungen im Fall des hybriden Ausbaus auftreten. Dieses Szenario basiert auf der Grundlage, dass Vectoring nicht förderfähig ist und 50 % der Anschlüsse per Glasfaser und 50 % über VDSL erschlossen werden.

Die Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke wurde für die Ausbaumethode VDSL Vectoring und für den FTTB/FTTC-Ansatz angegeben. Die Wirtschaftlichkeitslücken nehmen zwischen 86 % bis 98,6 % der Investitionskosten ein. Die absolut und relativ höchste Wirtschaftlichkeitslücke weist der FTTB/FTTC-Ansatz auf. Der geringste Wert bezieht sich auf einen Ausbau mit Vectoring unter Nutzung eines hohen Leerrohranteils.

Mit dem Projekt wurden flächendeckend die Voraussetzungen geschaffen, um Fördermittel für die investive Phase des Breitbandausbaus beantragen zu können. Diese Möglichkeit besteht bis zum Inkrafttreten der sich in Überarbeitung befindenden Richtlinie DiOS. Nach dem Inkrafttreten der novellierten Richtlinie besteht die Notwendigkeit der Anpassung vorliegender Studien an die neuen Vorgaben. Mit der Bundesförderung Breitbandausbau können über den bis voraussichtlich 31.12.2016 laufenden Aufruf Beratungsleistungen für die Erstellung von Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen bis maximal 50.000 Euro in voller Höhe gefördert werden. Über die novellierte DiOS können die nachgewiesenen Ausgaben für Beratungs- und Planungsleistungen, die den Betrag von 50.000 € übersteigen, ebenfalls in voller Höhe gefördert werden.

Ab dem 13.11.2015 war mit einer Vorstellung und Übergabe der o. g. Analyseergebnisse an die Bürgermeister auch eine Befragung zu den kommunalen Investitionsabsichten im Bereich Breitband verbunden, um eine Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen des Landkreises zu erhalten. Die Umfrage ist abgeschlossen und es sind insgesamt 34 Antworten eingegangen. Das folgende Bild hat sich ergeben:

  • 13 Kommunen planen einen Breitbandausbau bis zum Jahr 2018 und bei höheren Förderquoten würden wahrscheinlich zehn weitere Projekte anlaufen.

Dabei ist die Tendenz zu interkommunalen Projekten gering. Fünf der o. g. kommunen bevorzugen einen interkommunalen Ausbau und sieben weitere interkommunale Projekte wären bei höheren Förderquoten für Kooperationen möglich.

Ein ähnliches Bild ergibt sich für ein potenzielles Kreisprojekt (Steuerung Landkreis, Finanzierung Kommunen).

  • Fünf der zum Ausbau tendierenden Kommunen würden ein Kreisprojekt begrüßen.

Die Mehrheit steht einem Kreisprojekt zwar offen gegenüber, aber eine Teilnahme erscheint nur bei einem finanziellen Vorteil wahrscheinlich. Weitere Hürden stellen unterschiedliche Zeitpläne, Ausbauabsichten und die Verfügbarkeit der Eigenmittel dar.

Die teilweise immensen Investitionskosten führen jedoch zu einer abwartenden Haltung, so dass der Großteil der Ausbauentscheidungen voraussichtlich erst auf Grundlage der überarbeiteten RL-DiOS und einer Entscheidung über die Förderfähigkeit von Vectoring getroffen werden wird.

In den Antworten der Breitbandumfrage kommt auch zum Ausdruck, dass Großprojekte mit interkommunaler Zusammenarbeit komplizierter als Alleingänge sind und abstimmungsbedingt einen größeren Zeitrahmen benötigen. Dieser Nachteil scheint nur durch einen finanziellen Vorteil überwunden werden zu können. Diese Überlegungen scheinen auch den Vorteil der Übernahme der Projektsteuerung durch den Landkreis zu überlagern.

Derzeit würde auf Grundlage der Rückmeldungen nur maximal jeder zehnte Einwohner des Kreises von einem Kreisprojekt profitieren.

Am 26.01.2016 wurde die überarbeitete RL DiOS zur Anhörung freigegeben. Neben einer Vielzahl von positiven Veränderungen finden sich jedoch einige der erhofften Verbesserungen nicht wider. So ist der Bonus für kooperative Projekte kein Bestandteil der Anhörungsfassung. Mit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung von Kooperationen könnte Hürden für Zusammenschlüsse (u. a. höhere Abstimmungsaufwände) überwunden werden, so dass verstärkt größere Projekte von der Analyse- in eine Investitionsphase gelangen.

Im Rahmen der Kreistagssitzung am 04.04.2016 sollte auf Grundlage der aktuell gültigen Richtlinie Digitale Offensive Sachsen, einem Sachbericht über die kreisweite Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse, der Ergebnisübersicht Kommunalbefragung Breitbandausbau und der Anhörungsfassung der Digitalen Offensive Sachsen ein Beschluss über die künftige Rolle des Landkreises beim Breitbandausbau Klarheit über das weitere Vorgehen geschaffen werden. Auf Antrag der FDP-Kreistagsfraktion wurde das Thema von der Tagesordnung genommen. Der Sachverhalt sollte erst nach Inkrafttreten der überarbeiteten Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (DiOS) behandelt werden, um etwaige positive Veränderungen gegenüber der Anhörungsfassung mit in die Entscheidung einbeziehen zu können.

Am 10.05.2016 wurde die Novelle der RL DiOS vom Kabinett verabschiedet und die Veröffentlichung der amtlichen Fassung ist am 09.06.2016 im Sächsischen Amtsblatt erfolgt. Zusätzliche Anreize für Kooperationen sind kein Bestandteil der Novelle. Förderquoten und Ausbauziele haben sich im Vergleich zur Anhörungsfassung nicht verändert. Allerdings sieht die novellierte Richtlinie eine Förderfähigkeit nachgewiesener Ausgaben für Beratungs- und Planungsleistungen, die den Betrag von 50.000 € übersteigen, vor.

Des Weiteren können auch Fördermittel für einen Vectoringausbau beantragt werden. Der Zuwendungsempfänger trägt jedoch das Risiko für den Fall, dass die Genehmigung der Europäischen Kommission zur Förderfähigkeit von Vectoring nicht, bzw. nicht rechtzeitig erteilt wird.

Mit dem Kreistagsbeschluss 2016/6/0301-1 wurde am 20.06.2016 der Rahmen für das weitere Vorgehen des Landkreises beim Breitbandausbau abgesteckt. Eine Steuerung/Koordinierung des Breitbandausbaus durch den Landkreis wird nur erfolgen wenn sich bis zum 31.12.2016 mindestens neun Kommunen für eine Projektsteuerung durch den Landkreis entscheiden. Der Landkreis würde bei der Antragerstellung unterstützen und die Ausbauprojekte begleiten. Dabei soll die Vorgabe eines einheitlichen Zeitplanes eine Steuerbarkeit gewährleisten. So ist eine Phase der Abstimmung vorgesehen, nach deren Ablaufen ein Einstieg in das Projekt nicht mehr möglich sein soll. Daran anschließend werden die Antragsunterlagen vorbereitet und die Kommunen im weiteren Verfahren begleitet. Die Fördermittel würden von den Kommunen beantragt und die notwendigen Eigenmittelbereitgestellt. Das trifft ebenso auf die Finanzierung der Begleitung des Vergabeverfahrens durch externe Planungsbüros, die juristische Begleitung und den durch das Projekt generierten Verwaltungsaufwand im Landratsamt zu. Von Vorteil ist, dass eine finanzielle Doppelbelastung ausgeschlossen werden kann und für jede Kommune angepasste Einzellösungen gefunden werden können.

Um den Anspruch eines Kreisprojektes zu erlangen, Synergieeffekte erzielen zu können und möglichst zusammenhängende Gebiete zu erschließen muss ein Mindestmaß der Beteiligung erreicht werden. Mindestens die Hälfte alle Städte und Gemeinden sollte am Projekt beteiligt sein. Im Rahmen des Kreistages wurde einem Änderungsantrag der AfD zugestimmt, welcher die Schwelle für ein Kreisprojekt auf neun Kommunen gesenkt hat.

In der Zwischenzeit sind Breitbandprojekte der ENSO im Landkreis bekannt geworden, von denen sich das Wilsdruffer Projekt bereits in der Bauphase befindet. In den Ortsteilen Wilsdruff und Kesselsdorf wird ohne Fördermittel schnelles Internet ausgebaut. Zudem haben Dippoldiswalde, Dorfhain, Reinhardtdorf-Schöna und  Wilsdruff Zuwendungsbescheide für Beratungsleistungen aus dem Bundesprogramm Breitbandausbau erhalten. Darüber hinaus haben Altenberg, Bad Schandau und Glashütte Vergabeverfahren für den geförderten investiven Breitbandausbau eingeleitet.

Sachstand Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Im Rahmen der Kreistagssitzung am 23.03.2015 wurde beschlossen, dass die bereits angelaufenen kommunalen Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen um ein Kreisprojekt ergänzt werden sollen, um somit flächendeckend die Voraussetzung für die Beantragung von investiven Fördermitteln für den Breitbandausbau zu schaffen.

Die Kreisanalyse wurde im November 2015 fertiggestellt. Im Ergebnis bieten viele Internetanschlüsse nicht die geforderte Mindestbandbreite. Es werden insgesamt 169 unterversorgte Gebiete als potenziell förderfähige Erschließungsgebiete ausgewiesen und nur drei Gemeinden haben aufgrund von Eigenausbaumeldungen von Tele-kommunikationsunternehmen keinen, bzw. einen sehr geringen Handlungsbedarf.

Auf Grundlage der im SSG-Kreisverband präsentierten und übergebenen Ergebnisse fand eine Befragung der Städte und Gemeinden zu deren Planungen im Bereich des Breitbandausbaus sowie der Einstellung zur Fortsetzung des Kreisprojektes in der Ausbauphase statt.

Hintergrund ist, dass die Finanzierung des Breitbandausbaus auch bei einem möglichen Kreisprojekt über die Kommunen erfolgen soll. Aus diesem Grund wurden die Vorstellungen der Städte und Gemeinden in die Projektplanung einbezogen.

Insgesamt sind 34 Antworten eingegangen. Es hat sich gezeigt, dass der Hauptgrund für den schwierigen Übergang in die investive Phase die hohen Investitionskosten sind.

Darüber hinaus ist die Tendenz zu interkommunalen Projekten gering. Mit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung von Kooperationen könnten die höheren Aufwände von Zusammenschlüssen überwunden werden, so dass verstärkt größere Projekte von der Analyse- in eine Investitionsphase gelangen.

Die Ausformung der zur Verfügung stehenden Fördertöpfe hat einen hohen Einfluss auf die Investitionen in den Breitbandausbau im ländlichen Raum.

Die Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen befindet sich gerade in der letzten Phase der Überarbeitung. In der Hoffnung, dass die geänderte sächsische Förderrichtlinie in den nächsten Monaten in Kraft tritt und die Forderungen der kommunalen Ebene Beachtung finden, wurde die Beschlussfassung zum Thema Breitband auf den nächsten Kreistag im Juni verschoben.

Online-Umfrage zu Internetverbindungen - Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse ist Grundlage für Breitbandausbau im Landkreis

Im Auftrag des Landkreises führte die Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH (TKI) seit Anfang August bis zum 04.09.2015 eine Online-Umfrage zur aktuell verfügbaren Qualität der Internetverbindungen durch. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse des Internetangebotes im Landkreis, die in Vorbereitung des Breitbandausbaus erarbeitet wird. Die Analyse ist Voraussetzung für die Förderfähigkeit dieses umfangreichen Projektes in unserem Landkreis.

So ist zunächst eine Bestandsaufnahme erforderlich, wo welche Geschwindigkeiten bei den Internetverbindungen anliegen. U. a. wird abgefragt, was in den bestehenden Verträgen angegeben ist, welche Download- und Upload-Geschwindigkeiten tatsächlich erreicht werden und welche Werte für eine effektive Arbeit notwendig sind.

Die Umfrage richtete sich an alle Unternehmen, Freiberufler, Architekten und Personen, die von zu Hause aus arbeiten und schnelles Internet von Berufs wegen benötigen.

Nach Abschluss dieser Studie können dann weitere Fördermittel vom Freistaat Sachsen über die Richtlinie "Digitale Offensive Sachsen" für den eigentlichen Ausbau der Breitbandnetze beantragt werden. Auch für die Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse erhielt der Landkreis bereits Fördermittel. Der Kreistag hatte sich im Frühjahr dieses Jahres dafür ausgesprochen, dass das Landratsamt federführend den Breitbandausbau im Landkreis koordinieren und umsetzen soll.

10.06.2015

Zuwendungsbescheid für Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge übergeben - Förderung für Breitbandausbau im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat begonnen

Übergabe Fördermittelbescheid Breitbandausbau

Gemeinsame Pressemitteilung des SMWA und des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

 

Kreistagsbeschluss vom 23.03.2015: Breitbandversorgung jetzt Aufgabe der Landkreisverwaltung

Breitbandversorgung

Mit einem Beschluss des Kreistages im September 2009 hatte dieser die Organisation eines flächendeckenden Ausbaus der Breitband-Grundversorgung in die Hände der Kommunen gelegt. Dies hat in den vergangenen Jahren zu einem Mosaik an unterschiedlichen Versorgungsgraden geführt. In der Kreistagssitzung vom 23.03.2015 hob der Kreistag nunmehr den Beschluss aus dem Jahr 2009 auf und erteilte auf Initiative von Landrat Michael Geisler dem Landkreis diesen Auftrag.

Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur erweist sich zunehmend als wichtiger Standortfaktor für Bewohner, Touristen und vor allem auch für die Wirtschaft. Nahezu alle Lebensbereiche sind auf eine schnelle und zuverlässige elektronische Kommunikation angewiesen. Der bisherige kommunale Ansatz hat nicht flächendeckend zu einer Bereitstellung der Grundversorgung an Breitbandinternet geführt. Daher soll die Koordinierung und Steuerung dieser Aufgabe jetzt im Einvernehmen mit den Kommunen durch den Landkreis erfolgen.

Die nächsten Schritte: Zunächst wird eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse der Digitalen Offensive Sachsen im Einvernehmen mit den betreffenden Kommunen als Grundlage für den Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung ausgeschrieben und anschließend in Auftrag gegeben. Eine Ergebnisvorstellung und Diskussion kann voraussichtlich ab Dezember 2015 erfolgen. Wenn die Vorbereitungen planmäßig verlaufen, kann mit dem Start der Ausbauphase ab Frühjahr 2016 gerechnet werden. 

Breitbandversorgung im Landkreis

Der Bedarf an schnellen Internetanschlüssen wächst rasant – die Datenmengen, die übertragen werden müssen, werden auch in absehbarer Zukunft weiter steigen. Dabei ist das schnelle Internet nicht nur ein bedeutender Standortfaktor für die Wirtschaft, sondern hat auch für private Haushalte eine große Bedeutung.

Das erste Etappenziel der Breitbandstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass spätestens im Jahr 2014 75 % aller Haushalte Internetverbindungen mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s nutzen können. Im Jahr 2018 soll eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Verbindungen dieser Geschwindigkeitskategorie geschaffen sein.              

Die bisherige Verfügbarkeit im Bereich hoher Bandbreiten liegt im Landkreis mit 20 % der Haushalte auf einem ebenso niedrigen Niveau wie die der anderen sächsischen Landkreise. Gegenwärtig weisen weniger als die Hälfte der Haushalte im Landkreis eine Standardversorgung auf.

Derzeit ist der Landkreis noch an den Kreistagbeschluss von 2009 gebunden, welcher den Breitbandausbau einschließlich dessen Finanzierung als Angelegenheit der Kommunen bestätigt.

"Um den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis zu koordinieren und zu beschleunigen, sollen jetzt neue Wege gegangen werden.", so Landrat Michael Geisler. Das Landratsamt ist bereit und will zukünftig die Koordinierungsfunktion bei der Umsetzung für den gesamten Landkreis übernehmen. Die nächsten Arbeitsschritte sind:

1. Breitbandinformationsveranstaltung für alle Bürgermeister und Kreisräte im Februar 2015

Mitarbeiter der Breitbandberatungsstelle Sachsen (DiOS-Digitale Offensive Sachsen) informieren über die Förderrichtlinie DiOS und das Förderverfahren.

Der Freistaat fördert noch bis zum Jahr 2018 Gebiete mit einer Versorgung von unter 30 MBit/s mit 75 % der Kosten für die Analysephase und Umsetzung.

2. Kreistag März 2015:

Der Kreistag beschloss 2009, dass der Breitbandausbau einschließlich dessen Finanzierung alleinige Angelegenheit der Kommunen ist. Am 23.03.2015 hebt der Kreistag den Beschluss aus dem Jahr 2009 auf und beschließt, dass das Landratsamt den Breitbandausbau tragen und koordinieren soll. 

3. Bedarfsanalyse:

Nach dem entsprechenden Kreistagsbeschluss ist vor dem Breitbandausbau eine Analyse durchzuführen. In dieser Phase werden der tatsächliche Bedarf, die reale Verfügbarkeit schneller Internetverbindungen und die wirtschaftlichste Ausbaumethode zur Behebung der Versorgungslücken erarbeitet.

4. Umsetzung:

Auf der Grundlage der Analyse kann die Schließung der Versorgungslücke vorangetrieben werden. Über die FR-DiOS stehen Fördermittel zur Verfügung, welche durch einen Eigenanteil von 25 % ergänzt werden müssen.

"Das Stemmen des Eigenanteils in Höhe von 25 % für die Analyse bzw. den sich daran anschließenden Breitbandausbau bildet die größte Hürde. Da es sich nicht um eine Pflichtaufgabe handelt, steht dieses Vorhaben in direkter Konkurrenz zu anderen freiwilligen Aufgaben des Kreises und der Kommunen. Die Frage, wie die Prioritäten gesetzt werden sollen, muss im Rahmen der Diskussionen mit den Gemeinden und abschließend im Kreistag beantwortet werden.", fasst der Landrat zusammen.

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