Sonderkreistag positioniert sich zu Kürzungen im Nahverkehr

Der Freistaat Sachsen hat angekündigt im Rahmen seiner Haushaltskonsolidierung die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV zu kürzen. Insgesamt sollen 30 Mio. Euro eingespart werden, die sich auf fünf Zweckverbände verteilen.

Für den Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE) würden dies jährlich 8,4 Mio. Euro weniger Zuschüsse ab dem Jahr 2011 bedeuten.

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurden seitens des Z-VOE Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Mittelkürzungen kompensiert werden könnten. Anfang September soll dann durch die Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) darüber entschieden werden.

In der gestrigen Sondersitzung des Kreistages haben sich die Kreisräte zu den Vorschlägen des Z-VOE, wie die nötigen Einsparungen und Einnahmeerhöhungen erzielt werden könnten, positioniert. Dabei folgten die Abgeordneten nur in Teilen der vorgelegten Optionsliste.

So soll es keine Einschränkungen bei der Bahnlinie Neustadt/Sachsen–Sebnitz–Bad Schandau geben und auch bei der Wiederherstellung des Lückenschlusses Sebnitz–Dolni Poustevná werden keine Abstriche in Kauf genommen. Ebenfalls abgelehnt wurde der Vorschlag des Z-VOE die Fahrleistungen der Weißeritztalbahn auf den nicht so stark nachgefragten Zeiten zu streichen.

Auch die Ausdünnung der Bahnstrecke Pirna – Bad Schandau im Winterhalbjahr und die Beschränkung der Fahrten der Weißeritztalbahn zwischen Dippoldiswalde und Kipsdorf wurden von den Kreisräten abgelehnt.

Eine Erhöhung des VVO-Verbundtarifs um 5 % ist dagegen nicht ausgeschlossen, sollte die Verbandsversammlung dies am 08.09.2010 beschließen.