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08.09.2015 | 145/2015

Nächste Kreistagssitzung findet am 14. September 2015 statt

abstimmung-eine-karte

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Der Kreistag berät

am Montag, dem 14.09.2015, 17:00 Uhr,

Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein

in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

  1. Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift
  2. Verpflichtung des Landrates durch ein gewähltes Mitglied des Kreistages
  3.  Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
  4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
  5. Vorlage-Nr.: 2015/6/020
    Stellungnahme zum Vorentwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge
  6. Vorlage-Nr.: 2015/6/0213-
    Schaffung einheitlicher Regelungen für Windkraftanlagen in Sachsen mit einem Mindestabstand von 10 H zur nächstgelegenen Wohnbebauung
  7. Vorlage-Nr.: 2015/6/019
    Zusätzliche unabweisbare Aufwendungen/Auszahlungen im Aufgabenbereich des Budgets 2100 der Abteilung Kinder-, Jugend und Familie
  8. Vorlage-Nr.: 2015/6/0201
    Unabweisbare Zuschusserhöhung im Aufgabenbereich des Budgets 2200 - Abteilung Soziale Leistungen
  9. Vorlage-Nr.: 2015/6/019
    Zusätzliche unabweisbare Aufwendungen im Aufgabenbereich des Budgets 1400 der Abteilung Schul- und Liegenschaftsmanagement
  10. Bildung einer Wahlkommission zur Durchführung der Wahl der Beigeordneten
  11. Vorlage-Nr.: 2015/6/0203
    Wahl der Beigeordneten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  12. Vorlage-Nr.: 2015/6/0210
    Vergabe- und Handlungskonzept für den ÖPNV im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Direktvergabe des Verkehrsnetzes 3 an einen internen Betreiber
  13. Vorlage-Nr.: 2015/6/0208
    Aufhebung des Kreistagsbeschlusses 2013/5/0835 – Veräußerung der Flurstücke Nr. 1485/6, 1485/7 und 1485/12 der Gemarkung Pirna an die CONDRAC Immobilien GmbH & Co. KG, Ballendorfer Straße 1, 04651 Bad Lausick zu einem Kaufpreis von 700.000,00 €
  14. Vorlage-Nr.: 2015/6/0169
    Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Betreibung des Wohnheimes "Am Backofenfelsen" Freital zwischen dem Verein der Freunde des Beruflichen Schulzentrums Freital e. V. und dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie Übertragung der Betreibung des Wohnheimes an die Kurortentwicklungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH
  15. Vorlage-Nr.: 2015/6/0177-1
    Änderung des Gesellschaftsvertrages und Erweiterung des Geschäftsumfanges der Kurortentwicklungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (KEG)
  16. Vorlage-Nr.: 2015/6/0199
    3. Änderung zur Richtlinie zur Verteilung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr nach ÖPNVFinAusG im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  17. Vorlage-Nr.: 2015/6/0191
    Richtlinie über Leistungen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bei Jugendhilfen in stationären Einrichtungen
  18. Vorlage-Nr.: 2015/6/019
    Richtlinie über Leistungen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bei Jugendhilfen gem. § 33 SGB VIII
  19. Vorlage-Nr.: 2015/6/0186
    Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Musikschulen im Landkreis
  20. Anträge
  21. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

 

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