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26.06.2015 | 098/2015

Nächste Kreistagssitzung findet am 6. Juli 2015 statt

abstimmung-eine-karte

Der Kreistag berät

am Montag, dem 06.07.2015, 17:00 Uhr
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,

im öffentlichen Teil der Sitzung:

 

 1.       Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift

 

2.       Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

 

3.       Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

 

4.       Informationen zur geplanten Tarifanpassung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO)

 

5.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0168

Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 der OVPS - Oberelbische Verkehrsgesellschaft Pirna-Sebnitz mbH (OVPS)

 

6.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0172

Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 der Kurortentwicklungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (KEG)

 

7.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0171

Bericht über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)

 

8.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0178-1

Änderung des Gesellschaftsvertrages und Erweiterung des Geschäftsumfanges der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)

 

9.       Vorlage-Nr.: 2015/6/0181

Abberufung von Frau Jana Thiele als Geschäftsführerin der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS) zum nächstmöglichen Zeitpunkt und Bestellung von Frau Margitta Gärtner als Geschäftsführerin der GVS

 

10.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0108

Gleichstellungsbericht 2014 - Vereinbarkeit von Familie und Beruf

 

11.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0180

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

 

12.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0179

Kommunalverfassungsstreitverfahren der SPD/Grüne-Fraktion im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gegen den Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wegen angemessener personeller und finanzieller Ausstattung der Fraktion

 

13.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0173

Antrag der NPD-Fraktion - Erhalt der Natürlichkeit des Elbtals - Nein zu Staustufen an der Elbe im Bereich der Sächsisch-Böhmischen Schweiz

 

14.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0174

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion - Papierloser Sitzungsdienst im Landkreis

 

15.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0175

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Medizinische Versorgung für AsylbewerberInnen verbessern - Krankenkassenversichertenkarte für AsylbewerberInnen einführen

 

16.     Vorlage-Nr.: 2015/6/0167

Beauftragung der Abteilung Rechnungsprüfung mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben

 

17.     Anträge

 

18.     Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem.   § 7 Geschäftsordnung

 

19.     Allgemeines

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