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16.03.2015 | 037/2015

Sitzung des Kreistages am 23. März 2015

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Die Sitzung des Kreistages findet am Montag, dem 23.03.2015, 17:00 Uhr, Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna statt.

Tagesordnung:

 

1.

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Niederschrift

 

2.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO

 

3.

Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO

 

4.

Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

 

5.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0111Abberufung von Herrn Christian Burisch als Geschäftsführer der Regionalverkehr Dresden GmbH (RVD) zum 31.03.2015 und Bestellung von Herrn Andreas Putzer als Geschäftsführer der RVD zum 01.04.2015 für drei Jahre

 

6.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0129

Bestellung zur/m hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration

 

7.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0131

Bestellung zur/m hauptamtlichen Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung

 

8.

Berichterstattung der Abteilung Finanzen zur Haushaltssituation des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

 

9.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0145-1

Mittelbereitstellung zur Unterbringung von Asylbewerbern

 

10.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0135

Breitbandversorgung im Landkreis - Zuständigkeitsrahmen der Landkreisverwaltung

 

11.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0133

Gewährung einer außertariflichen Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte in der Abteilung Gesundheit

 

12.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0121

Übertragung der Bewirtschaftungsbefugnis "zum Zwecke des Forderungseinzuges" von kommunalen Haushaltsmitteln des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

 

13.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0116

Bildung des beschließenden Ausschusses – Petitionsausschuss

 

14.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0118

Abberufung und Neubestellung der Mitglieder des Sozialausschusses sowie Besetzung von zwei sachkundigen Einwohnern im Sozialausschuss durch die LIGA der freien Wohlfahrtspflege

 

15.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0117

Bildung des sonstigen Beirates -  Senioren- und Behindertenbeirat

 

16.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0124

Abberufung und Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

 

17.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0114

Beschlussfassung über notwendige Mandatsveränderungen

 

18.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0115

§ 73 Abs. 5 SächsGemO - Annahme der jährlichen Sachspende der Fa. NOMOS zur Bereitstellung der Prüfungsuhren für das Berufliche Schulzentrum Freital-Dippoldiswalde, Außenstelle Uhrentechnik Glashütte

 

19.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0125

§ 73 Abs. 5 SächsGemO - Annahme einer Sachspende der Fa. L. Hunger GmbH zum Bau einer Hütte zur sicheren und geschützten Lagerung von Sport- und Messgeräten

 

20.

Vorlage-Nr.: 2015/6/0140

§ 73 Abs. 5 SächsGemO - Annahme einer Sachspende in das Eigentum des Landkreises für den Bestand des Kreisarchivs von Herrn Dr. Günter Liebig, Kreischa

 

21.

Anträge

 

22.

Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 7 Geschäftsordnung

 

 

 

 

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